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buch.de: Unterlassungserklärung wegen PayPal-Gutscheinen

07.11.2006 · Gutschein-Kunden erhalten eine Nachbelastung

Der Internet-Buchhändler buch.de hat sich gegenüber den Preisbindungstreuhändern verpflichtet, beim Verkauf preisgebundener Bücher keine PayPal-Gutscheine zum Nennbetrag von 10% des Kaufpreises mehr einzulösen. Die Unterlassungsverpflichtung wurde durch ein Vertragsstrafeversprechen abgesichert.

Der Vorgang hatte im Buchhandel Wellen geschlagen: PayPal hatte buch.de-Gutscheinnummern ausgegeben, mit denen bei buch.de zum Nachlass von 10% eingekauft werden konnte. Entgegen dem Hinweis, der Gutschein könne nicht beim Kauf preisgebundener Bücher eingelöst werden, erfolgte eine entsprechende Gutschrift auch dort. Dies allerdings, so buch.de, nur bei Bestellungen unter EUR 20,--, bei denen die Versandkosten höher seien als der gewährte 10-%-Rabatt.

Hintergrund sei nach Mitteilung von buch.de ein Programmierungsfehler gewesen, der bei Bestellungen mit Versandkosten den Gutschein irrtümlich für alle Produkte einlösbar gemacht habe.

Auf Intervention der Preisbindungstreuhänder hat buch.de die Unterlassungserklärung ohne längere Diskussion abgegeben und zugesichert, dass alle zu Unrecht begünstigten Kunden eine Nachbelastung erhielten.